Headline GRECO-Bericht Compliance-Bericht über die Umsetzung zu den Empfehlungen zur Korruptionsprävention
Die Staatengruppe gegen Korruption des Europarats (GRECO) hat einen Compliance-Bericht über die Umsetzung ihrer an Deutschland gerichteten Empfehlungen zur Korruptionsprävention in Bezug auf Abgeordnete, Richter und Staatsanwälte angenommen.
Foto: BMJV
Bei GRECO handelt es sich um einen mit dem Europarat verbundenen Monitoring-Mechanismus, dem 49 Mitgliedstaaten angehören. GRECO überprüft in fortlaufenden Evaluierungsrunden, ob die Korruptionsbekämpfung in ihren Mitgliedstaaten den einschlägigen internationalen Vorgaben entspricht. Die Evaluierung erfolgt als sog. „peer review“, d.h. die Mitgliedstaaten überprüfen sich gegenseitig und beschließen im GRECO-Plenum über die Evaluierungsberichte und die darin enthaltenen Empfehlungen.
Umsetzungsbericht Deutschland 2017
- Korruptionsprävention in Bezug auf Abgeordnete, Richter und Staatsanwälte(PDF, 594KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm) Umsetzungsbericht Deutschland
- Kriminalisierung (SEV Nrn. 173 und 191, Leitlinie 2), Transparenz der Parteienfinanzierung(PDF, 215KB, Datei ist nicht barrierefrei) Dritte Evaluierungsrunde, GrecoRC3(2017)3, 18. Oktober 2017
Weitere Evaluierungsrunden
- Zweiter Umsetzungsbericht zu Deutschland 2016 (Dritte Evaluierungsrunde)(PDF, 252KB, Datei ist nicht barrierefrei) Dritte Evaluierungsrunde zu "Kriminalisierung" und "Transparenz der Parteienfinanzierung"
- Second Compliance Report on Germany 2016 (Third Evaluation Round)(PDF, 292KB, Datei ist nicht barrierefrei) Third Evaluation Round "Incriminations and Transparency of Party Funding"
- Evaluierungsbericht über Deutschland 2014 (Vierte Evaluierungsrunde)(PDF, 900KB, Datei ist nicht barrierefrei) Vierte Evaluierungsrunde zu "Korruptionsprävention in Bezug auf Abgeordnete, Richter und Staatsanwälte"
- Erster Umsetztungsbericht zu Deutschland 2011 (Dritte Evaluierungsrunde)(PDF, 163KB, Datei ist nicht barrierefrei) Dritte Evaluierungsrunde zu "Kriminalisierung, Transparenz der Parteienfinanzierung"
- Evaluierungsbericht über Deutschland 2009 II (Dritte Evaluierungsrunde)(PDF, 276KB, Datei ist nicht barrierefrei) Dritte Evaluierungsrunde zu "Transparenz der Parteienfinanzierung in Deutschland"
- Evaluierungsbericht über Deutschland 2009 I (Dritte Evaluierungsrunde)(PDF, 546KB, Datei ist nicht barrierefrei) Dritte Evaluierungsrunde zu "Kriminalisierung"