Buttonlösung gegen Kostenfallen im Internet

Mit der sogenannten Buttonlösung ist sichergestellt, dass Internetnutzerinnen und Internetnutzer nur zahlen müssen, wenn sie ihre Zahlungspflicht wirklich kennen.

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat sich intensiv dafür eingesetzt, dass eine sogenannte Buttonlösung in die europäische Verbraucherrechterichtlinie mit aufgenommen wird. Die Richtlinie ist am 12. Dezember 2011 in Kraft getreten und der Bundestag hat das von der Bundesregierung vorgeschlagene Gesetz am 2. März 2012 beschlossen. Das Gesetz wurde am 16. Mai 2012 im Bundesgesetzblatt verkündet und die Vorschriften zu der "Buttonlösung" sind am 1. August 2012 in Kraft getreten.

Weil die Richtlinie den Grundansatz der sogenannten Vollharmonisierung verfolgt, wäre eine innerstaatliche Buttonlösung ohne die europäische Richtlinie nicht möglich gewesen. Eine einheitliche europäische Regelung führt außerdem zu einem hohen Wiedererkennungswert und schafft die Voraussetzungen dafür, dass Verbraucherinnen und Verbraucher ihre Rechte besser und selbstbewusster wahrnehmen.

Immer häufiger verschleiern unseriöse Geschäftemacher die Kosten von Onlineangeboten. Bestimmte Internetleistungen werden beispielsweise als „gratis“ angepriesen, als unverbindliche Gewinnspiele bezeichnet oder als Möglichkeit zum Herunterladen von Freeware getarnt. Erst wenn die Rechnung kommt, folgt das böse Erwachen. Häufig zahlen Internetnutzerinnen und -nutzer aus Unkenntnis oder weil sie sich durch eine aggressive Verfolgung der vermeintlichen Zahlungsansprüche unter Druck gesetzt fühlen.
Die Buttonlösung schafft hier Abhilfe. Bei kostenpflichtigen Onlineangeboten müssen Unternehmer künftig Preis, Lieferkosten, Mindestlaufzeiten sowie wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung unmittelbar vor der Bestellung klar und verständlich anzeigen. Ein Vertrag mit einer Verbraucherin oder einem Verbraucher im elektronischen Geschäftsverkehr kommt demnach nur zu Stande, wenn er oder sie mit der Bestellung ausdrücklich bestätigt, dass er oder sie sich zu einer Zahlung verpflichtet. Bei Bestellungen auf Online-Plattformen im Internet, die über Schaltflächen erfolgen, ist hierzu erforderlich, dass die Bestellschaltfläche gut lesbar mit den Wörtern „zahlungspflichtig bestellen“ oder einer entsprechenden eindeutigen Formulierung beschriftet ist.

Diese Neuregelung gilt für alle Bestellungen von Waren oder Dienstleistungen auf Online-Plattformen im Internet – sei es über den heimischen Computer, das Smartphone oder einen Tablet-PC.

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