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Fachpublikationen

In diesem Bereich finden Sie Studien, Berichte, Untersuchungen und weitere fachliche Publikationen.

53 Ergebnisse - sortiert nach:

Mit dem vorliegenden Abschlussbericht sollen die Ergebnisse des Forschungsprojekts vorgestellt werden, das am 1. Juli 2022 im Auftrag des Bundesministeriums der Justiz (BMJ) startete. Projektende ist der 31. Januar 2024. Der zur Verfügung stehende Forschungszeitraum von 1,5 Jahren war im Hinblick auf die Komplexität des Forschungsgegenstands und der Vielzahl von hierbei zu klärenden Fragen knapp bemessen. Gleichwohl konnten alle angestrebten Ergebungsschritte durchgeführt werden. Es ergeben sich bei diesem komplexen Thema viele weitere Fragestellungen, für die sich eine weitere Vertiefung lohnen würde. Konzentriert haben sich die Forschungsarbeiten auf das Anliegen der Auftraggeberin, das Gesetz zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten vom 17. Juli 2017 zu evaluieren.

, 14. März 2024

Evaluierung des Bundesministeriums der Justiz zur Effizienz des § 100a Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe j der Strafprozessordnung (StPO) – Wohnungseinbruchsdiebstahl nach § 244 Absatz 4 des Strafgesetzbuches (StGB)

, 01. März 2024

Die Umsetzung der Empfehlungen zur Stärkung der Nachhaltigkeit in der Gesetzgebung und erste Schritte zu einer neuen Praxis des staatlichen Handelns haben begonnen: Insbesondere bei der frühen Einbeziehung der Nachhaltigkeitsziele bei allen Prozessschritten der Konzeption und Ausarbeitung von Regulierungsvoreschlägen sind konkrete Ergebnisse anhand zahlreicher Gesetzentwürfe der Bundesregierung zu erkennen. Um diese neue Praxis weiter zu etablieren und zu verstetigen, sind jedoch weitere Schritte erforderlich. So erkennen einige Ressorts den Mehrwert der Empfehlungen für die Stärkung der Nachhaltigkeit in der Gesetzgebung noch nicht und nehmen die Nachhaltigkeitsprüfung daher lediglich als einen Teil der Gesetzesfolgenabschätzung wahr. Daher gilt es, weiter für die Umsetzung der Empfehlungen und deren Mehrwert für die bessere Rechtsetzung zu werben.

, 01. Februar 2024

Die Publikation Strafrechtspflege in Deutschland will einen Überblick über die wichtigsten Daten im Bereich der Strafrechtspflege geben. Sie ist für die Information einer breiten Öffentlichkeit gedacht und muss deshalb wegen der gebotenen Kürze auf manche Einzelheit und auf die Auseinandersetzung mit der wissenschaftlichen Literatur verzichten. Wer sich für die Hintergründe der statistischen Entwicklung interessiert, sei auf den Ersten, Zweiten und Dritten Periodischen Sicherheitsbericht, alle herausgegeben von den Bundesministerien des Innern und der Justiz, hingewiesen.

Publikation , 01. Dezember 2023

Die Publikation Strafrechtspflege in Deutschland will einen Überblick über die wichtigsten Daten im Bereich der Strafrechtspflege geben. Sie ist für die Information einer breiten Öffentlichkeit gedacht und muss deshalb wegen der gebotenen Kürze auf manche Einzelheit und auf die Auseinandersetzung mit der wissenschaftlichen Literatur verzichten. Wer sich für die Hintergründe der statistischen Entwicklung interessiert, sei auf den Ersten, Zweiten und Dritten Periodischen Sicherheitsbericht, alle herausgegeben von den Bundesministerien des Innern und der Justiz, hingewiesen.

Publikation , 01. Dezember 2023

Im Auftrag des Bundesministeriums der Justiz hat das Beratungsunternehmen Oxford Economics den möblierten Mietwohnungsmarkt in Deutschland untersucht (Projekttitel: „Empirische und rechtswissenschaftliche Untersuchung des möblierten Mietwohnungsmarktes“). Das zentrale Interesse der Untersuchung galt den Auswirkungen der sog. Mietpreisbremse auf den möblierten Wohnungsmarkt in Deutschland.

Fachpublikation , 03. Juli 2023

Die Zahlen der neu eingegangenen Verfahren erster Instanz bei Amts- und Landgerichten sind seit Jahren rückläufig. Von 2005 bis 2019 sind die Neuzugänge bei den Amtsgerichten um etwa 36 % und bei den Landgerichten um rund 21 % zurückgegangen. Seitdem setzt sich der Trend weiter fort. Zur Erforschung der Ursachen für diese Entwicklung hatte das Bundesministerium der Justiz im September 2020 ein umfangreiches Forschungsvorhaben in Auftrag geben. Das beauftragte Forschungskonsortium unter Führung der InterVal GmbH hat am 24. April 2023 seinen Abschlussbericht an die Staatssekretärin des Bundesjustizministeriums Dr. Angelika Schlunck übergeben.

Fachpublikation , 23. Juni 2023

Das Rehabilitierungsverfahren dient der Überprüfung von rechtsstaatswidrigen strafrechtlichen Maßnahmen der DDR-Justiz und der Überprüfung anderer rechtsstaatswidriger Entscheidungen über Freiheitsentzug. Rechtsgrundlage der Rehabilitierung ist das Strafrechtliche Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG). Damit soll den Betroffenen geholfen werden, die Opfer einer politisch motivierten Strafverfolgungsmaßnahme im Beitrittsgebiet geworden sind.

, 01. April 2023 , Verfügbar auf: Deutsch

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